AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen Sofa Depot GmbH

  1. Allgemeines/Vertragsabschluss

Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen der Firma Sofa Depot GmbH und deren Kunden entstehen, werden auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen(AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt.

Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer. Abweichende oder ergänzende Bestimmungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich der schriftlichen Zustimmung der Firma Sofa Depot GmbH.

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen können vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie telefonisch unter 040/6702606 bzw. unter der E-Mail Adresse  info@sofadepot.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich nach Vertragsabschluss schriftlich übergeben.

Die Darstellung der Produkte auf der Internetseite der Firma Sofa Depot GmbH welcher unter der Domain „ www.sofadepot.de“ betrieben wird, stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

Kontaktadresse der Firma Sofa Depot GmbH:

 

Sofa Depot GmbH

Von Bronsart-Str. 11
22885 Barsbüttel
Deutschland ( Germany )
Telefon + 49 (0)40 670 26 06

Montag bis Freitag 11 – 18.30 Uhr (MEZ)
Fax: + 49 (0)40 670 26 06

Email: info@sofadepot.de
 

Eingetragen:

Registergericht: Amtsgericht Lübeck

Registernummer: HRB 1868 RE

 

Geschäftsführer: Raimund Hermanowski, Marcus Hermanowski, Alexander Hermanowski

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 295013429

 

 

  1. Kaufvertrag

Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Alle Abweichungen und Sondervereinbarungen müssen auf der Auftragsbestätigung schriftlich festgehalten werden.

Die Artikel werden direkt nach Abschluß des Vertrages bestellt, eine Stornierung ist nur schriftlich möglich, gegen eine Stornierungsgebühr von 30% des Kaufpreises.

Der Käufer garantiert dem Verkäufer mit Abschluß des Vertrages, dass eine Anlieferung möglich ist und sowohl Eingang als auch Türbreiten, Flure und Treppenhäuser gemessen wurden. Die Maße entnehmen Sie bitte der Artikelbeschreibung und sprechen Sie mit dem Verkaufspersonal über die Anlieferung. Die Lieferung erfolgt bis in die Wohnung mit den üblichen Mitteln des Möbeltransportes. Die Sofa Depot GmbH liefert nur bis zu der Stelle, die barrierefrei möglich ist. Sollte eine Lieferung wider Erwarten nicht möglich sein, behalten wir uns vor, zusätzlich eine Stornierungsgebühr in Höhe von 50% des Kaufpreises zu berechnen. Eine Rücknahme erfolgt gegen Gutschein.

 

  1. Preise

Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten ab Stammlager Deutschland.

Sämtliche Preise und Anzeigen auf Internetseiten sind freibleibend.

Rechnungen werden in Euro erstellt.

Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich der Versandkosten.

Etwa bewilligte Rabatte sowie Umsatz- und Frachtvergütungen, kommen bei gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahren, Konkurs, bei Zahlungsverzug über 2 Monate und bei gerichtlicher Betreibung in Wegfall.

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz an die Firma Sofa Depot GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass ein höherer Zinssatz nachgewiesen werden kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8%-Punkte über dem Basiszinssatz beträgt.

 

  1. Warenversand/Lieferzeiten/Lieferverzug

Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Der Besteller ist insbesondere verpflichtet, genaue Angaben über den Lieferort und empfangsberechtigte Personen zu machen. Der Besteller hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass der Lieferort mit Lastkraftwagen erreichar ist. Ist dies nicht gewährleistet, so ist der Besteller verpflichtet, hierauf bei Auftragserteilung hinzuweisen. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, so hat der Kunde diese zu ersetzen. Selbes gilt für Annahmeverzug.

Wenn keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, erfolgt die Lieferung bis Kante Ladebordwand Lastkraftwagen.

Die Lieferkosten entnehmen Sie bitte der jeweiligen Artikelbeschreibung. Gegenüber Verbrauchern behält sich die Firma Sofa Depot GmbH das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, bei Unternehmen bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor (Vorbehaltsware).

Der Kunde ist während des Eigentumvorbehalts verpflichtet, der Firma Sofa Depot GmbH einen Zugriff Dritter auf die Ware(z.B. Pfändung) sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung  der Rechte des Eigentümers erforderlich sind. Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde während des Eigentumvorbehalts unverzüglich anzuzeigen.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden insbesondere bei Zahlungsverzug , ist die Firma Sofa Depot GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.

Fälle höherer Gewalt oder sonstige von uns nicht verschuldeten Unfälle, insbesondere Verkehrs- und Betriebsstörungen, Ausstände und Aussperrungen, Mangel an Rohstoffen und dergleichen, entbinden uns von der Lieferverpflichtung.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung einer verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an den Kunden selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

 

  1. Mitteilung von Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, vermerken den Schaden auf den Lieferpapieren, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zur Sofa Depot GmbH auf.

Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie unterstützen die Sofa Depot GmbH aber, Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

 

  1. Gewährleistungsbedingungen/Produkte

Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind an die oben angeführten Kontaktdaten an die Firma Sofa Depot GmbH zu richten.

Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß. Ebenfalls erstreckt sich die Gewährleistung nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z.B. Schäden, die beim Käufer durch Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse entstanden sind.

Bei hellen Stoffbezügen treten mitunter Anfärbungen auf, die durch Fremdstoffe, z.B. von dunklen Jeanshosen, verursacht werden. Es handelt sich dabei eindeutig um einen Mangel des Bekleidungsstoffes und liegt nicht an der Qualität des Möbelstoffes. Der Käufer wird auf diesen Umstand explizit hingewiesen und bestätigt dies mit seiner Unterschrift auf dem Bestellschein.

Eine Pflegeanleitung mit allen wichtigen Informationen erhält der Kunde bei der Bestellung und bestätigt den Erhalt der Produktinformationen mit seiner Unterschrift auf dem Bestellschein. Die Produktinformationen können jederzeit telefonisch oder schriftlich unter der oben angegebenen Kontaktadresse angefordert werden oder stehen auf der Internetseite www.sofadepot.de unter der Rubrik „Produktinformationen“ zur Verfügung.

Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich nur einen Anspruch auf Nacherfülllung.

Der Verbraucher hat insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll; die Firma Sofa Depot GmbH ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Gegenüber Unternehmen leistet die Firma Sofa Depot GmbH für Mängel der Ware zunächst nach eigener Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Werden Nachbesserungen durch den Käufer vorgenommen oder aufgrund von Mängeln Nachlässe gewährt, geschieht dies auf Rechnung des Käufers.

Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen ( Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten diesbezüglich die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 7 dieser AGB.

Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmens ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Mit diesen Fristen verbundene Verjährungserleichterung gelten nicht, soweit die Firma Sofa Depot GmbH gemäß den Haftungsbestimmungen nach Ziffer 8 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.

Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter  den oben angeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es dient zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

Mängelrügen haben auf die Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen innerhalb der vereinbarten Zahlungsziele keinen Einfluss.

Der Besteller wird darauf hingewiesen, dass bei Naturprodukten (vor allem Holz und Leder) Farbabweichungen oder Abweichungen in der Beschaffenheit der Oberflächenstruktur keinen Mangel darstellen. Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen, insbesondere bei Nachbestellungen berechtigen nicht zu Beanstandungen. Wir behalten uns das Recht vor, Produktänderungen (jedweder Art), die der Verbesserung des Artikels dienen, durch den Hersteller bedingt sind, den Vertragszweck nicht gefährden und zumutbar sind, ohne Vorankündigung durchzuführen.  Ebenso bleiben handelsübliche und zumutbare Abweichungen bei Textilien ( Möbelstoffe) vorbehalten hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Stoffmustern, insbesondere im Farbton.

Wir handeln ausschließlich mit Waren für den privaten Gebrauch. Schäden welche aus einer gewerblichen oder einer gewerbeähnlichen Nutzung (z.B. Gastronomie, Büro, Schule, Behörde etc.) entstehen sind von der Haftung, bzw. jedwede Gewährleistung  ist ausgeschlossen.

Alle von uns angebotenen Waren verstehen sich ohne Dekorationen und Zubehör.

 

  1. Haftung

7.1

Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma Sofa Depot GmbH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Firma Sofa Depot GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

7.2

Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 7.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Firma Sofa Depot GmbH, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalspflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der Firma Sofa Depot GmbH auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

7.3

Im Falle leicht fahrlässiger Verletzung solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 7.1 noch 7.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die Firma Sofa Depot GmbH gegenüber Verbrauchern dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

7.4

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

 

  1. Haftungsauschluss für fremde Links

Die Firma Sofa Depot GmbH verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: die Firma Sofa Depot GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.sofadepot.de und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

 

  1. Mündliche Nebenabreden

Alle Absprachen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

 

  1. Teilunwirksamkeit

Die obigen Bedingungen bleiben auch im Falle der rechtlichen Unwirksamkeit einzelner Teile im vollen Umfang erhalten.

 

  1. Datenschutz

Die Firma Sofa Depot Gmbh wird bei Nutzung der aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden bekannt gewordenen personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes beachten.

  1. Bildrechte

Alle Bildrechte liegen bei Marcus Hermanowski. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

  1. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Verbrauchers günstiger sind (Art. 29 EGBGB). Die Geltung des UN- Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Firma Sofa Depot GmbH. Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der Firma Sofa Depot GmbH, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

Vertragssprache ist Deutsch.

Stand 02.02.2016